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Kirchenrat wehrt sich gegen erleichterte Waffenexporte

Freitag, 21. September 2018

Kirchenrat wehrt sich gegen erleichterte Waffenexporte

Der Zürcher Kirchenrat zeigt sich besorgt über die Lockerung der Kriterien für Waffenexporte des Bundesrates und interveniert deshalb beim dem Rat des Schweizerischen Evangelischen Kirchenbundes (SEK).

Der Zürcher Kirchenrat zeigt sich besorgt über die Lockerung der Kriterien für Waffenexporte des Bundesrates und interveniert deshalb beim Rat des Schweizerischen Evangelischen Kirchenbundes (SEK). Mittels einer Interpellation erbittet die Zürcher Kirchenleitung eine Stellungnahme des SEK und fragt nach einem Vorstoss beim Bundesrat. In der Begründung schreibt der Kirchenrat, dass "schweizerische Rüstungsgüter keinesfalls in Staaten exportiert werden sollten, die in einen Bürgerkrieg verwickelt sind und in denen die Menschenrechte gravierend verletzt werden" – auch wenn er sich darüber im Klaren ist, "dass eine strenge Beurteilung von Kriegswaffenexporten unter Umständen Arbeitsplätze gefährden kann und für die industrielle Kapazität der Schweizer Rüstungsindustrie eine Herausforderung darstellen mag". Der Kirchenrat teilt die Besorgnis der 150 Zürcher Pfarrerinnen und Pfarrer, die am 10. Juli in einem offenen Brief an den Bundesrat die Änderung der Kriegsmaterialverordnung kritisiert hatten. Diese zeigten sich darin bestürzt über die Absicht des Bundesrates, indem sie auf die humanitäre Tradition der Schweiz verwiesen, eine Verletzung christlicher Werte beklagten und daran erinnerten, dass "die Abschaffung des Söldnerwesens und die Eindämmung der Kriegswirtschaft zentrale Anliegen" der Zürcher Reformation waren.

Lesen Sie den Volltext der Interpellation hier.